Kitas: Rücknahme des Elternappells aus dem Dezember 2020

Zum 31. Mai 2021 endet die Erstattung von Elternbeiträgen, wenn die Eltern freiwillig auf die Inanspruchnahme einer Betreuung verzichtet haben.

Kind spielt Djenga.
La-Rel Easter/Unsplash

Die Landesregierung hat sich in der Kabinettsitzung am 25. Mai 2021 dafür entschieden, ab dem 1. Juni 2021 nicht länger am Appell vom 13. Dezember 2020, kein Angebot der Kindertagesbetreuung in Anspruch zu nehmen, festzuhalten.

Damit ist ab dem 1. Juni 2021 keine Erstattung von Elternbeiträgen nach der zweiten Richtlinie „Kita-Elternbeitrag Corona“ durch das Land in den Fällen mehr vorgesehen, in denen die Eltern auf die Inanspruchnahme der Betreuung freiwillig verzichtet haben und deswegen vom Einrichtungsträger von der Beitragspflicht freigestellt wurden.

Die zweite Richtlinie „Kita-Elternbeitrag Corona“ fördert jedoch weiterhin entgangene Elternbeiträge, wenn aufgrund von Bundes- oder Landesrecht landesweit oder regional bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt präventiv Kindertagesstätten oder Kindertagespflegestellen pandemiebedingt mindestens 14 Tage geschlossen werden mussten.

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